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Machtwechsel in Nepal

Von: torsten am 16. April 2008

Kategorie: Meinung Archiv

Da haben sich die Sozialdemokraten wohl zu stark auf die Wahlprogosen verlassen: Statt der erhofften Mehrheit holten sie bei den Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung nur enttäuschende 31 Direktmandate, ebenso viele wie der Congress und die Autonomieparteien aus dem Terai. Die Hälfte der Direktmandate ging an die Maoisten.

Eine absolute Mehrheit in der Verfassungsversammlung ist indes unwahrscheinlich, weil der Vorsprung der Maoisten bei den nach landesweitem Parteienproporz vergebenen Stimmen geringer ist. Kleiner Fußtritt der Geschichte: Die CPN-Maoist hatte erbittert für eine Ausweitung des Verhältniswahlrechts gestritten, weil sie als landesweit verankerte Kaderpartei hoffte, so die Honoratiorenparteien mit ihren örtlichen Hochburgen zu neutralisieren. Das wird ihr jetzt vermutlich die absolute Mehrheit kosten.

Fest steht bisher folgendes: Selbst die gemäßigten Royalisten, die wenigstens eine zeremonielle Monarchie retten wollten, wurden abserviert. Sie holten kein einziges Direktmandat, landesweit liegen alle Monarchisten zusammengenommen deutlich unter 10 Prozent.

Zweitens: Eine Mehrheit der Nepalis will augenscheinlich einen Politikwechsel, der über die Ausrufung der Republik hinausgeht. Das heisst sicher nicht, das ein Konsens über einen - selbst innerhalb der CPN-M nicht eindeutig definierten - Weg zum Sozialismus herrscht. Aber angesichts der weitgehend freien Wahlen kann der Sieg der Maoisten auch nicht allein mit der Einschüchterung der Wähler erklärt werden. Daran haben sich vor den Wahlen alle anderen Parteien und die jeweiligen Jugendorganisationen genauso beteiligt.   

Die Auszählung der Direktmandate wird heute abend weitgehend abgeschlossen sein, die Gesamtzahl der Stimmen und Mandate nach Proporz wird noch einige Tage andauern. Kleinere Veränderungen durch örtliche Nachwahlen oder Neuauszählungen werden noch in einigen Wochen möglich sein.

Wer die Auszählung mitverfolgen will, kann dies direkt auf den Seiten der Wahlkommission tun: Direktmandate und Gesamtstimmen .

Die aktuelle Berichterstattung der englichsprachigen Presse aus Nepal und dem Ausland findet sich in Karl-Heinz Krämers Schatzkiste . Hinter dem Button "Crisis solution" verstecken sich tägliche Presse-Links zum politischen Geschehen - bis zum Februar 2005 zurück. Dazu kommen alle wichtigen internationalen Berichte etc.

 

Zuletzt geändert am 16.04.2008 21:11:00 von urmila

Unter den folgenden Schlagworten finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema:
Maoisten Nepal Wahlen .

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